Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von Andres Lucht Uribe, nachfolgend Auftragnehmer (AN)

1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen (Angebote, Auftragsannahme und Geschäfte) erfolgen aufgrund der nachstehenden AGB. Abweichende  Bedingungen des Auftraggebers gelten nur mit der schriftlichen Zustimmung  durch den AN.

2 Angebote

Die Angebote des AN haben soweit nicht anders angegeben eine 3- monatige Gültigkeit. Die Angebotsabgabe kann in elektronischem (.pdf) oder in Papierform erfolgen. Zusicherungen, Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei der Erteilung des schriftlichen Auftrags getroffen werden, bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform und sind mit dem Auftrag gesondert auszuweisen.

3 Lieferumfang

Für den Umfang der Lieferung und die Ausführung des Auftrages ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden maßgebend. Nach Auftrags-/ Projektende werden Dateien, in Absprache mit dem Auftraggeber auf handelsüblichen Datenträgern, in Papierform oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Art und Weise wird vertraglich geregelt. Alle Vorlagen und Entwürfe, welche durch den AN erarbeitet wurden, sind bis zum Projektabschluss bzw. bis zur vollständigen Bezahlung, Eigentum des AN.

4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, ohne die jeweilig gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

  2. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart gelten folgende Zahlungsbedingungen: 2% Skonto innerhalb 10 Tagen, 14 Tage ohne Abzug. Gültigkeit ist der Tag des Rechnungseinganges. Wird die Rechnung elektronisch übermittelt, gilt als Rechungseingangsdatum der Tag des Versands.

  3. Abweichende Abmachungen über Zahlungsart und Preise sind schriftlich auf der vom Kunden unterzeichneten Auftragsbestätigung festzuhalten und müssen mit denen im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesenen Bedingungen übereinstimmen. Kommt der Kunde mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, so ist der AN berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als durchschnittlichen Verzugsschaden für den entsprechenden Zeitraum zu verlangen. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder wählt er eine andere als im Auftrag vereinbarte Zahlungsweise oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Kunden vor, so kann der AN die sofortige Zahlung aller aus der Geschäftsbedingung stammenden Forderungen verlangen. Bei schuldhaft vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der AN berechtigt, die Leistung / das Werk zurückzunehmen und der Leistung entsprechenden Schadensersatz zu fordern.

Insofern das Zahlungsziel im Schreiben „Zahlungserinnerung“ nicht eingehalten wird ist der AN berechtigt durch die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes Kosten in Höhe von 50,- EUR (netto) gesondert in Rechnung zu stellen. Diese Zahlung entbindet nicht von den angegebenen Verzugskosten.

5 Gewährleistung, Schadensersatz und Haftung

  1. Der AN hat alle seine Leistungen mit der, als Fachbüro zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.

  2. Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich schriftlich binnen 10 Tagen ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.

  3. Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind des AN innerhalb angemessener Frist zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.

  4. Für Mängel der Leistung / des Werkes haftet der AN nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Der AN ist für Inhalte der Leistung, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der AN nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den AN wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Leistung resultieren, verpflichtet sich der Kunde, das den AN von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem AN die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

  5. Für die vom AN ermittelten Daten/ Befragungen und Auswertungen kann der AN keine Haftung auf Vollständigkeit und Richtigkeit übernehmen.

  6. Die Daten und Ergebnisse sowie Kundennamen von Exklusiv- Analysen werden vom AN streng vertraulich behandelt. Die Weitergabe an Dritte ist nur in Abstimmung und mit schriftlicher Genehmigung des Erst- Auftraggebers gestattet.

6 Rücktritt vom Vertrag

(1) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig. Die bis dahin erbrachten Leistungen werden anteilig vom AN berechnet und dem Schuldner in Rechnung gestellt.

(2) Bei Verzug des AN mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.

(3) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch den AN unmöglich macht oder erheblich behindert, ist der AN zum Vertragsrücktritt berechtigt.

(4) Ist der AN zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die vom AN erbrachten Leistungen anteilsmäßig zu honorieren.

7 Arbeitsort und Vertragsrealisierung

(1) Wenn nicht anders vereinbart, wird das Projekt am Bürositz bearbeitet. Die anfallenden Nebenkosten werden mit der Abschlussrechnung fällig.

(2) Der AN kann zur Vertragserfüllung während des laufenden Projektes weitere Fachfirmen oder notwendige Zusatzarbeiten vorschlagen.

(3) Ist der Arbeitsort der Vertragserfüllung (z.B. im Falle von Dienstleistungen, die beim Auftraggeber durchgeführt werden müssen) nicht am Sitz den AN werden Anfahrtskosten, Übernachtungskosten und weitere Kosten, die durch diese Auftragserfüllung anfallen, dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

8 Ansprüche

Schadensansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegen den AN ausgeschlossen.

9 Datenschutz

(1) Der AN ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.

(2) Der AN ist außerdem zur Geheimhaltung seiner sonstigen dem Auftrag zuzuordnenden Tätigkeiten verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat.

10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des AN. Auf dem vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

11 Schlussbestimmungen

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung mit dem AN auf Dritte zu übertragen.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt

(Salvatorische Klausel).

 

Andres Lucht Uribe, Münchhofstr. 12A, D-79106 Freiburg (AN)

Berlin, 17.08.2020

en_USEnglish